Für ein freies und demokratisches Europa – MdL Bernhard Roos informiert am ASG

Zum Europatag sprach Bernhard Roos vor Schülern der 10. Klassen sowie der Q11 des Adalbert-Stifter-Gymnasiums und beantwortete aktuelle Fragen. Unser stellvertretender Schulleiter Stefan Winter begrüßte den Gast und bedankte sich dafür, dass dieser dem Termin kurzfristig zugestimmt hatte.

In seinem Eingangs-Statement für Europa betonte Roos die Errungenschaften Europas nach dem 2. Weltkrieg: die lange Friedenszeit, die gewonnene Freizügigkeit und die wirtschaftliche Stärke der Gemeinschaft. Gerade deshalb bedauerte er derzeitige Fehlentwicklungen: den Bau von Grenzzäunen als Bedrohung für das Schengen-Abkommen; aber besonders den Verlust der erst nach 1990 in Osteuropa gewonnenen Freiheiten. Besonders beklagte er rechtsstaatlich zweifelhafte Tendenzen durch die Regierungen in Ungarn und Polen.

Fragen aus dem Publikum beantwortete Roos kompetent und differenziert. Mit Blick auf nationalistische Trends auch in Westeuropa kritisierte er Parteien wie AfD und FPÖ: Sie suggerierten den Menschen simple Lösungen für komplexe Probleme und stünden so deren Bewältigung sogar im Weg, weil Europa immer weniger an einem Strang ziehe. Insbesondere die AfD stufte er als „sehr gefährlich“ ein, vor allem wegen der Forderung, aus der EU auszutreten, aber auch wegen ihres gewerkschaftsfeindlichen Programms.

Auf „Grexit“ und „Brexit“ angesprochen meinte Roos, aus der EU ausscheidende Staaten würden damit sich selbst am meisten schaden. Die EU sollte aber derartige Schritte auch im eigenen Interesse verhindern, um die Stabilität zu wahren.

Natürlich fragten unsere Schüler auch bezüglich der Türkei nach. Zu deren EU-Beitritt „hätte ich vor 10 Jahren begeistert ‚ja‘ gesagt“, so Roos. Unter Erdogan entwickle sich die Türkei aber derzeit deutlich „von Europa weg“. Klar verurteilte er aufgrund der jüngsten Ereignisse die autoritären Tendenzen. Ein Beitritt rücke so in immer weitere Ferne.

Andererseits dürfe man Griechenland als Mutterland der Demokratie nicht fallen lassen. Für dessen finanziellen und wirtschaftlichen Niedergang – auch den Spaniens – machte Roos die US-Bankenkrise verantwortlich, gefolgt von einer europäischen. Durch die immensen Kosten für die Bankenrettung seien einige europäische Staaten in finanzielle Schieflage geraten. Dass der Steuerzahler das ausbaden müsse, erachtete er als ungerecht: 1,7 Bill. Euro, eine ungeheure Summe, fehlten nun den Volkswirtschaften und den Regierungen zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben.

Auf kritische Nachfragen der Schüler zu TTIP gab Roos sich selbst zwiespältig: Einerseits befürwortete er die Bündelung bereits bestehender, normaler Handelsabkommen als sinnvoll, andererseits hätten Geheimniskrämerei und undurchschaubare Schiedsgerichtsverfahren berechtigterweise die Gegner auf den Plan gerufen. Dafür zeigte er Verständnis, weil demokratische Prozesse auch von der Transparenz lebten.

Stefan Winter verabschiedete mit einem herzlichen Dank den Referenten, der bei den Schülern sichtlich Eindruck hinterlassen hatte: „Einer, der mal zugibt, dass er etwas nicht weiß, dass er seine Meinung auch geändert hat.“ – Offenbar zwischen Elternhaus, Schule und Politik eine prägende Erfahrung.

Thomas Carl