Meinungsfreiheit im Fokus – Richter vermittelt Elftklässlern Grundrechte aus der Praxis

Im Rahmen der „Verfassungsviertelstunde“ erhielten die 11. Klassen des Adalbert-Stifter-Gymnasiums einen besonderen Einblick in die Welt der Grundrechte. Stefan Berger, Vorsitzender Richter am Passauer Landgericht, erläuterte den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung der in den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes verankerten Freiheitsrechte und zeigte auf, weshalb sie für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar sind.

Zunächst ging der Jurist auf den grundlegenden Geltungsbereich der Grundrechte zwischen Bürger und Staat ein. Dabei erklärte er, welche rechtlichen Schranken sowohl Individuen als auch staatliche Institutionen beachten müssen, um die Grundrechte aller Beteiligten möglichst weitgehend zu gewährleisten.

Besonderes Gewicht legte Stefan Berger auf Artikel 5 Grundgesetz, der die Meinungsfreiheit garantiert. Anhand anschaulicher Beispiele aus der Lebenswirklichkeit der Jugendlichen und aus seiner richterlichen Praxis erläuterte er, wie komplex die Abwägung zwischen freier Meinungsäußerung und strafrechtlicher Grenze sein kann. Gemeinsam mit den Klassen sowie dem Ausbildungsseminar Kunst diskutierte er etwa die Unterschiede zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung sowie die rechtlichen Trennlinien zwischen Beleidigung, übler Nachrede und Volksverhetzung.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf den Fallstricken sozialer Medien, die den Schülerinnen und Schülern zwar aus Unterrichtsprojekten bekannt waren, sich im strafrechtlichen Kontext jedoch oft noch deutlich vielschichtiger darstellen.

Der Referent zeigte sich beeindruckt vom großen Interesse und der Diskussionsbereitschaft der Jugendlichen. Auch Schulleiter Dr. Wolfgang Holzer zog ein ausgesprochen positives Fazit: „Von dieser Art von Veranstaltung mit Einblicken aus der juristischen Praxis profitieren unsere Schülerinnen und Schüler enorm. Das erworbene Hintergrundwissen ermöglicht es den jungen Menschen, Informationen, die ihnen täglich begegnen, besser einzuordnen und schafft so die Grundlage für eine differenzierte Diskussion.“

Fachschaftsleiterin Barbara Grimm, Organisatorin der Veranstaltung, blickt bereits voraus: „Als Zuhörerin merkt man, dass Herr Berger für seinen Fachbereich lebt und ihn unseren Elftklässlern verständlich und lebendig vermitteln kann.“ Sie plant daher schon die nächste Veranstaltung mit dem Referenten.